Nach der Krise ist vor der Krise!

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Prof. Dr. Susanne Knorre Vizepräsidentin des Wirtschaftsforums der SPD
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Familien entstauben ihre Nähmaschinen, Fabrikanten von Matratzen, Poloshirts und Unterhosen stellen ihre Produktion um – alle nähen Mund-Nasen-Schutzmasken. Bekannte Schnapsbrenner wie Jägermeister und Berentzen liefern Desinfektionsmittel. Oder Crop Energies in Mannheim produziert Neutralalkohol statt Ethanol für Treibstoff. Bei einfachen Produkten klappt so etwas ganz gut.

Es sind nur einige Beispiele vom Anfang dieses Jahres, als sich das Covid-19-Virus auch bei uns breit macht. Wohlwollend betrachtet sind es Zeichen für die Flexibilität der deutschen Wirtschaft. Tatsächlich jedoch stehen sie gleichzeitig für wenig durchdachtes Ad-hoc-Handeln auf allen Seiten, weil durchgehend Notfallkapazitäten und Redundanzen fehlen, letztere in den vergangenen zwei Dekaden landauf, landab dem Effizienzziel geopfert.

Das Corona-Virus wird uns so oder so noch länger verfolgen. Gleichzeitig wirkt es wie eine Lupe und bringt Schwächen zu Tage. Manche vergleichen es gar mit einem Brandbeschleuniger. Wie auch immer: Unser technisch hochentwickeltes Land erweist sich als nur bedingt abwehrbereit gegen das Virus.

Kostendruck als Problem

Es mangelt über Wochen nicht nur an Schutzmasken und Desinfektionsmitteln für Krankenhäuser, Arztpraxen und Pflegeheimen, sondern auch an Schutzanzügen und medizinischem Mundschutz vor allem in Kliniken. Bund und Länder müssen mit Geld um sich werfen, um den Notstand zu beseitigen.

Masken gibt es mittlerweile in Hülle und Fülle. Aber bei vielen Arzneien hängt Deutschland am Tropf des außereuropäischen Auslandes. Viele Bürgerinnen und Bürger staunen längst nicht mehr, dass ihre Apotheke sie um Tage und gar Wochen vertröstet, wenn sie ihr Rezept für gängige Bluthochdrucksenker oder Schilddrüsenmittel abgeben oder schlicht das rezeptfreie Schmerzmittel Paracetamol kaufen wollen. Aktuell fehlt es besonders an Grippe-Impfstoff.

Es geht hauptsächlich um Präparate, deren Patente abgelaufen sind. In Europa ist die Produktion zu teuer. Hauptsächlich China, Indien und Israel springen in die Bresche. Der Kostendruck wirkt jedoch auch dort, so dass Wirkstoffe nicht durchgängig hergestellt werden, sondern effizient im Wechsel.

Covid-19 hat die Lage verschärft. Der Grund: Den Herstellerländern ist das Hemd näher als der Rock. Sie schützen erst ihre eigenen Leute, schotten sich ab und schränken den Export ein oder lassen ihn total versiegen. Protektionismus pur, der hier und dort allerdings auch als industriepolitisches Instrument eingesetzt wird, um so die eigene Produktion von Arzneien und Medizinprodukten zu fördern. Ein klassischer Verstoß gegen den freien Welthandel.

Lieferengpässe von Arzneien gehen jedoch nicht nur auf Covid-19 zurück, sondern sind schon seit Jahren spürbar. So heißt es in einer Untersuchung der Apothekengenossenschaft Noweda: „2.216 verschreibungspflichtige Arzneimittel waren im Zeitraum Juni bis August 2019 in Deutschland durchgehend nicht lieferbar.“

Sie erklärt Lieferengpässe auch mit Rabattverträgen: „Krankenkassen schreiben jedes Jahr Wirkstoffe aus, nur die günstigsten Anbieter erhalten den Zuschlag.“ Das heißt in der Praxis: Wer beim Zuschlag leer ausgeht, steigt bei uns aus der Produktion aus, weil sie sich nicht mehr lohnt. Asien freut sich.

Den Rang als Apotheke der Welt hat Deutschland längst eingebüßt. Immerhin jedoch behauptet Deutschland nach wie vor Rang eins als größter Exporteur von Arzneimitteln und hochwertigen medizintechnischen Produkten für Diagnostik, Chirurgie, Intensivmedizin, Implantate, Sterilisation und OP-Material.  Der deutsche Anteil an Gesundheitsgütern liegt bei knapp 14 Prozent am Weltexport, wie die Welthandelsorganisation (WTO) für 2019 ermittelt hat.

Die durch Covid-19 bloßgelegten Schwächen und schon vorher bestehende erhebliche Handelsbeschränkungen wie Zölle machen eines deutlich: Wir brauchen klare Ziele und eine schlüssige Strategie, wenn die industrielle Gesundheitswirtschaft auch künftig ein Stabilitätsfaktor der deutschen Wirtschaft bleiben und vielen Menschen gute Arbeitsplätze bieten soll. Und sie muss europäisch gedacht und ausgerichtet sein.

Mehr Koordinierung in Europa

Aus der Koalitionsvereinbarung der Bundesregierung kann die Gesundheitswirtschaft bisher kaum Honig saugen. Der „Strategieprozess Medizintechnik“ kommt gar nicht erst in Gang, der „Pharma-Dialog“ hält nicht, was er verspricht. Dabei ist die Koalitionsvereinbarung überschrieben mit „Ein neuer Aufbruch für Europa“. Doch kaum mehr als ein Fingerzeig hat sich daraus nicht entwickelt. Und was ist mit der so genannten Industriestrategie 2030 des Bundeswirtschaftsministeriums? Sie führt die pharmazeutische und die medizintechnische Industrie zumindest in ihrer „Liste hochinnovativer Industriebranchen“. Ohne jedoch konkret zu werden.

Das Ziel kann nur heißen: Wir brauchen – neben freiem Handel – strapazierfähige und zuverlässige Lieferketten, die künftig auch einem neuen Virus, sozusagen Covid-20, gewachsen sind. Das lässt sich jedoch nicht in nationalen Alleingängen erreichen, sondern braucht die Kraft Europas. Nur ein funktionierender europäischer Binnenmarkt kann auf der ökonomischen Weltbühne eine Rolle in Augenhöhe mit den USA und mit den asiatischen Staaten spielen, die gerade jetzt eine riesige Freihandelszone gezimmert haben.

Nebenbei weckt eine funktionierende Gesundheitswirtschaft auch den teils eingeschlafenen europäischen Gedanken. Europa sollte sich auf seine Stärken besinnen, etwa indem die Kapazitäten zur grenzübergreifenden Gesundheitssicherheit erhöht, die Impfstoffforschung auch nach Corona koordiniert und externe Abhängigkeiten verringert werden.

Denn die Bürger spüren die Folgen unmittelbar, so oder so. Deshalb fordern wir, dass der regelmäßige Austausch zwischen Kommission, Verbänden der Gesundheitswirtschaft und ausgewählten Unternehmen, wie er zu Beginn der Pandemie durchgeführt wurde, wieder aufgegriffen und nunmehr fest etabliert wird. An diesem „Runden Tisch“ kann dann ernsthaft und auf Augenhöhe über eine solide europäische Strategie gesprochen werden. Je stärker die europäischen Mitgliedsstaaten zusammenarbeiten, desto stärker wird die EU als Ganzes aus der Krise hervorgehen.