In diesem Jahr entscheiden die Bürgerinnen und Bürger dieses Landes in der Bundestagswahl darüber, wie das nächste Jahrzehnt und damit die Zukunft Deutschlands aussehen wird.
Wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten haben allen Grund zur Zuversicht! Gerade jetzt wird eine starke sozialdemokratische Stimme in diesem Land gebraucht. Eine Sozialdemokratie, die den Menschen in den Blick nimmt, die in dieser Zeit voller Unwägbarkeiten an ihrer Seite steht und Sicherheit bietet: Medizinisch, wirtschaftlich und sozial – nach innen und nach außen. Wir richten den Blick nach vorn.
Olaf Scholz ist ein guter Kandidat
Mit Olaf Scholz an der Spitze haben wir jemanden, der diese Zuversicht verkörpert. Er ist unser verlässlicher Steuermann in der Pandemie, dessen Erfahrung und Kompetenz wird uns sicher durch die Krise leiten. Er hat eine klare Vorstellung und einen Plan, wie das nächste Jahrzehnt sozialdemokratisch und respektvoll gestaltet werden kann, sodass alle ein zufriedenes, selbstbestimmtes Leben führen können.
Und ja, es gibt sie: Die Unterschiede zwischen den einzelnen Parteien.
Die einen wollen unser soziales Sicherungssystem überprüfen, nennen es schlichtweg „Sozialklimbim“ und kuscheln mit denen, die schlechte Arbeitsbedingungen salonfähig machen wollen.
Wir als SPD halten an unserem Sozialsystem fest, das in unsicheren Zeiten ein soziales Auffangnetz bereithält. Wir erhöhen das Kurzarbeitergeld, heben den Mindestlohn für Pflegefachkräfte an, verbieten Werkverträge in bestimmten Branchen und führen die Grundrente als eine weitere Säule sozialer Gerechtigkeit ein.
Die anderen erzeugen mit ihrer Klima-Angst ein Klima der Angst. Sie reden nur davon, sofort aus der Kohle auszusteigen und erneuerbare Energien schnell auszubauen. Das konkrete Handeln bleibt, trotz des Handlungsspielraumes, der sich über die Beteiligungen an Landesregierungen ergibt, Fehlanzeige.
SPD – Die Macherpartei
Wir als SPD machen: Wir haben den Kohleausstieg beschlossen und setzen ihn mit einem klaren Fahrplan und einer sozialverträglichen Perspektive für die betroffenen Menschen und Regionen um. Zugleich sichern wir den Ausbau erneuerbarer Energien und stellen eine bezahlbare Energieversorgung sicher.
Die einen scheuen die Verantwortung und wollen lieber nicht regieren. Wir sagen: Ist auch besser so! Denn von der schwarz-gelben Bundesregierung 2009-2013 bleibt nur die Mövenpick-Steuer und der Ausstieg vom Ausstieg vom Ausstieg aus der Atomenergie in Erinnerung. Mit teuren Folgen bis heute, insbesondere für die nachfolgenden Generationen.
Für uns als Seeheimer Kreis ist wichtig, dass Arbeit, Wirtschaft und Klimaschutz zusammengedacht werden. Dieser Dreiklang will gestaltet werden – aus Überzeugung. Nicht aus Angst. Die deutsche Wirtschaft hat bewiesen, dass aus den Transformationen der Vergangenheit Innovationen und Technologien entstanden sind, die in Deutschland Arbeitsplätze gesichert und Tausende neue Stellen geschaffen haben.
Ein solches Potential hat der Strukturwandel, in dem wir uns momentan befinden. Unser Land hat die Leistungsfähigkeit, um Technologieführer zu werden und sich für eine Energieversorgung und Wertschöpfungskette der Zukunft aufzustellen, die die fossilen Energieträger hinter sich lässt. So sichern wir den Wohlstand für jede und jeden in diesem Land und können die Errungenschaften unseres guten Sozialsystems und unserer öffentlichen Daseinsvorsorge erhalten und ausbauen.
Das alles geht nur mit einer starken Industrie, mit einem gut aufgestellten und innovativen Mittelstand und kreativen Start-ups, in denen Tag für Tag hoch motivierte und nach Tarif bezahlte Beschäftigte arbeiten.
Deutschland ist Industrieland
Wir Seeheimer bekennen uns zum Industriestandort Deutschland: Von der klassischen Grundstoffindustrie, hin zum Maschinen- und Anlagenbau, über die Automobilindustrie zur wichtigen Chemie- und Pharmabranche und Stahlindustrie.
Es war die Industrialisierung, die uns den technologischen Fortschritt brachte und immer noch bringt. Dies wird aktuell in der Gesundheitsindustrie eindrucksvoll unter Beweis gestellt. Kluge Wirtschaftspolitik setzt alles daran, Industrie und Mittelstand in allen Bereichen in Deutschland zu erhalten und trägt dafür Sorge, dass abgewanderte Industriezweige attraktive Rückkehrperspektiven haben. Sie begleitet zugleich aktiv bei den Herausforderungen der Zukunft, stellt beispielsweise innovative Förderinstrumente zum klimaneutralen Umbau zur Verfügung.
Es ist der technologische Fortschritt, der uns zugleich hilft, das Klima zu schützen. Dazu helfen uns keine jahrelangen Diskussionen über Industrie-Strategie-Papiere, sondern wir müssen jetzt die Weichen stellen, damit wir zukunftsfähig bleiben.
Wasserstoff ist Zukunft und Klimaschutz zugleich und es liegt an der Politik und damit an uns, dass wir der Wasserstoffwirtschaft hierzulande die nötige Schlagkraft geben, damit sie sich hier festigen kann. Nur so wird sie unseren verschiedenen Industriezweigen hilfreich bei ihrem klimaneutralen Umbau unter die Arme greifen können. „Made in Germany“ ist auch beim Klimaschutz ein wichtiges Markenzeichen, das wir stärken müssen. Damit der Fortschritt überhaupt eine große Wirkung entfaltet, brauchen wir auf EU-Ebene faire Rahmenbedingungen dahingehend, dass nur klimaneutral produzierte Produkte in die EU ein- und ausgeführt werden dürfen. Die EU sollte hier voran gehen!
Forschung und Technologie fördern
Zum technologischen Fortschritt gehört gleichermaßen, dass wir nicht nur über Digitalisierung tagein tagaus diskutieren, sondern deren Umsetzung beschleunigen. Die Transformation von Wirtschaft und Arbeit ist ohne Digitalisierung undenkbar. Dazu muss der Breitbandausbau vorangetrieben und weitere Förderinstrumente für die Umstellung auf digitale Unternehmensführungen insbesondere für kleine und mittlere Unternehmen zur Verfügung gestellt werden.
Zudem müssen wir mehr Geld in Forschung investieren, damit prägende Köpfe in unseren Spitzenforschungseinrichtungen neue Produkte und Prozesse entwickeln können, die schneller in die wirtschaftliche Anwendung kommen.
Gleichzeitig muss sich der Staat um die Herausforderung wachsender Ungleichheit kümmern. Für uns Seeheimer ist dabei vordergründig, dass wir den Wert der Arbeit und den Respekt vor der Leistung schützen. Denn Arbeit ist keine Ware, sondern „Quelle alles Reichtums und der Kultur“, wie es bereits im Gothaer Vereinigungsprogramm 1875 hieß. Soziale Marktwirtschaft ist für uns nicht nur Schlagwort. Wir haben klare Vorstellungen darüber, wie sie aussieht: Arbeitsplätze in den verschiedenen Regionen mit Perspektive, gerechte Bezahlung nach Tarif, gute Arbeitsbedingungen für die unterschiedlichen Lebensphasen und Bedürfnisse von Menschen und Chancen auf Weiterbildung. Dazu braucht es auch starke Gewerkschaften als Bündnispartner an unserer Seite, mit denen wir immer wieder gemeinsam Antworten auf die sich verändernde Arbeitswelt geben.
Doch um Ungleichheit vorzubeugen, braucht es auch den Umbau zu einem gerechteren Steuersystem. Wir schlagen vor, dass der Spitzensteuersatz später greift und dafür Spitzeneinkommen ab 250.000 € einen höheren Spitzensteuersatz zahlen sollen. Steuervermeidung und -hinterziehung verursachen alljährlich Milliardenschäden. Geld, das fehlt, um den Investitionsstau in der öffentlichen Daseinsvorsorge anzugehen oder den Strukturwandel zu bewältigen. Manche werden es sicherlich ungern lesen: Aber die (auch digital mögliche) Bonpflicht zum einen und die Digitalsteuer zum anderen sind Beispiele für Instrumente zu mehr Steuergerechtigkeit in diesem Land. Auch dafür steht Sozialdemokratie.
Wir als Seeheimer Kreis sind zuversichtlich. Es ist die Sozialdemokratie, die die Antworten für die Herausforderungen der Zukunft hat und es ist unser Kanzlerkandidat, der dieses Land sicher durch die Zeiten der Pandemie steuert. Große Aufgaben liegen vor uns. Wir sind bereit, sie zu bewältigen. Wir wollen regieren!
Dirk Wiese und Siemtje Möller