Mit mehr als einem Fünftel trägt die Industrie zur Bruttowertschöpfung in Deutschland bei. Millionen von bestens qualifizierten Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern mit guten tariflichen Leistungen, hohen Mitbestimmungs- Umwelt- und Sozialstandards sichern gute Arbeits- und Ausbildungsplätze.
In den letzten 20 Jahren haben sich die Exporte fast verdoppelt. Das unterstreicht die globale Wettbewerbsfähigkeit und Innovationskraft und verdeutlicht, dass die Industrie nach wie vor der Motor der Konjunktur und ein starker Anker in Krisen ist. Das hat sich bereits 2008/2009 in der globalen Finanz- und Wirtschaftskrise, aber auch jetzt in der Corona-Pandemie gezeigt.
Veränderungsdruck
Wir als SPD haben seit mehr als 150 Jahren die hohe Bedeutung der industriellen Produktion, die Innovationskraft und das Potential für den ökologischen und sozialen Fortschritt erkannt.
Deshalb wissen wir zu genau, dass Klimawandel, Ressourcenverbrauch, Artensterben, Digitalisierung, veränderte Weltmärkte und nicht zuletzt eine zunehmende ungerechte Verteilung des globalen Wohlstands uns den Veränderungsdruck aufzeigen.
Wir als SPD haben unser Zukunftsprogramm für Deutschland bereits vorgelegt. Das beschreibt ziemlich genau, was zu tun ist, und welche Instrumente eine strategische, nachhaltige Industriepolitik leisten muss, um in Deutschland bis 2050 klimaneutral leben, arbeiten und wirtschaften zu können.
Klar ist: bei aller Sympathie vor der Innovationskraft einer sozialen Marktwirtschaft, die Märkte werden das nicht alleine lösen können. In der aktuellen Krisenzeit zeigt sich deutlich, dass der Staat und seine demokratisch legitimierte Politik als einzige in der Lage ist, Kapital zu mobilisieren und Hilfsprogramme auf den Weg zu bringen, um aus der Krise zu kommen.
Das sozialdemokratische Versprechen war stets Sicherheit im Wandel zu garantieren. Innovation und Gerechtigkeit wurden zusammen gedacht. Nun muss es Sicherheit durch Wandel heißen, um den Zukunftsaufgaben gerecht werden zu können.
Der Ausstieg aus der Atomenergie ist beschlossene Sache. Und wir beenden spätestens 2038 die Kohlenutzung. Mit bis zu 40 Milliarden Euro wollen wir parallel dazu beitragen, den Strukturwandel nicht nur den Marktkräften zu überlassen, sondern mit planbaren, kalkulierbaren Strukturen vor allen Dingen für die Reviere eine Perspektive schaffen. Mit diesen beiden Gesetzen organisieren wir Sicherheit durch Wandel und verfolgen einen klaren Fahrplan für den Umbau unserer Energieversorgung. Parallel dazu haben wir den Ausbau der Erneuerbaren Energien mit der Novellierung des Erneuerbaren-Energien-Gesetzes vorangetrieben. Das zeigt, wenn die SPD regiert, ist innovative und strategische Industriepolitik garantiert.
Neben dem weiteren Ausbau der Erneuerbaren Energien wollen wir die EEG-Umlage bis 2025 ganz abschaffen. Damit können wir eine Innovationsoffensive für Speichertechnologien, Wasserstoff und die Elektromobilität auslösen. Allein die Energiewirtschaft ist bereit, in den nächsten 10 Jahren 320 Milliarden Euro zu investieren. Die Erneuerbaren Energien sind die Basis für die klimaneutrale Energie der Zukunft und von herausragender Bedeutung für die Sicherung des Industriestandorts Deutschlands.
Mehr in Erneuerbare Energien
Deshalb haben wir uns in unserem Zukunftsprogramm vorgenommen, dass die Energieversorgung Deutschlands vollständig auf Erneuerbaren Energien basieren soll. Bis zum Jahr 2040 wollen wir unseren Strom zu 100 Prozent aus Erneuerbaren Energien decken.
Für eine gute Zukunft benötigen wir neben Innovationen, klimaneutraler Produktion und Wasserstoff eine Fachkräfteoffensive, gute Mitbestimmung und Tarifverträge. Ich bin überzeugt: gerade weil unsere Industrie bis 2050 CO2-neutral produziert und innovative Technologien exportiert, die weltweit gefragt sind, werden wir neue Arbeitsplätze schaffen und erreichen gleichzeitig unsere international verbindlichen Klimaziele.
Die Unternehmen haben sich bereits auf den Weg gemacht, ihre Prozesse, Produkte und Geschäftsmodelle zu dekarbonisieren und zu digitalisieren, weil es mit dem Europäischen Emissionshandel, einer sozialverträglichen CO2-Bepreisung und dem Klimaschutzgesetz sowie Anreizen für Investitionen in nachhaltige Produktion und Produkte klare Rahmensetzungen der Politik gibt.
Gerade im Bereich von Energieerzeugung, Transport, Speicherung und effizienter Verwendung haben wir wie keine andere Generation vor uns Wissen, Ressourcen und Rahmenbedingungen, um den nachfolgenden Generationen eine sichere Wohlstandsbasis, ein modernes Land sowie eine klimaneutrale Zukunft zu gestalten.
Die Unternehmen haben verstanden, wo die Reise hingeht und sind bereit zu investieren. Es ist jetzt unsere Aufgabe für attraktive Rahmenbedingungen zu sorgen.
Die SPD hat als Fortschrittspartei die Kraft, Ideen und den klaren Willen, Sicherheit durch Wandel und damit die Zukunft unseres Landes zu gestalten.
Bernd Westphal